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Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/Feuerwache

Vorlagentyp: V
679 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.10.2019, V 1452 entstanden aus Vorlage: OF 1429/5 vom 07.10.2019

Betreff: Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/Feuerwache Vorgang: M 228/08 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann mit der Erneuerung der Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/Feuerwache und einer damit verbunden Verbesserung der Verkehrssituation - vor allem für die Radfahrerinnen und Radfahrer - zu rechnen ist.

Begründung: Im Vortrag des Magistrats vom 28.11.2008, M 228, führt dieser aus, dass die "DB-AG [...] kurzfristig [beabsichtigt], die EBÜ über die Mörfelder Landstraße Höhe Feuerwache zu erneuern." Die Vorlage jährt sich im kommenden Monat zum elften Mal. Außer, dass im Juli des Jahres 2016 ein Betonbrocken von der Wand der Unterführung auf den Gehweg gefallen ist und beinahe einen Passanten verletzt hätte, ist nichts mehr passiert. Für den Ortsbeirat ist die Gesamtsituation - Zustand der Brücke und die Verkehrsführung - sehr unbefriedigend und hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2008MM 228Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/FeuerwacheMagistratsvortrag
  2. 7. Oktober 2019OFOF 1429/5Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/FeuerwacheOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. Oktober 2019Sie sind hier
    VV 1452Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/Feuerwache
    Anfrage
  4. 17. Februar 2020STST 303Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/FeuerwacheStellungnahme
  5. 11. September 2020STST 1569Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/FeuerwacheStellungnahme
  6. 12. April 2021STST 798Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/FeuerwacheStellungnahme
  7. 3. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 679 WochenSTST 2183Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße/FeuerwacheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 29.10.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

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