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Kreisverkehr Victor-Slotosch-Straße

Vorlagentyp: V
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 26.10.2010, V 1439 entstanden aus Vorlage: OF 666/16 vom 27.09.2010

Betreff: Kreisverkehr Victor-Slotosch-Straße Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zum Umbau der Straßenkreuzung Barbarossastraße/Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße zu einem Kreisverkehr zu beantworten:

  1. Steht der Umbau der Straßenkreuzung zu einem Verkehrskreisel auf der Streichliste der städtischen Investition?
  2. Falls nein, wann beginnt der Umbau der Kreuzung?
  3. Welche Bauzeit ist vorgesehen?
  4. Werden für die Bauzeit Umleitungsstrecken eingerichtet? Begründung: Nach der Genehmigung des städtischen Haushaltes durch das Innenministerium besteht eine Deckungslücke im Investitionshaushalt von erheblicher Höhe. Im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung hat der Stadtkämmerer Becker, ohne sich festzulegen, eine Streichungsliste angekündigt. Mit der Anfrage soll erreicht werden, dass der seit Langem zugesagte Umbau der Straßenkreuzung nicht auf eine mögliche Streichliste gesetzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. September 2010OFOF 666/16Kreisverkehr Victor-Slotosch-StraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 26. Oktober 2010Sie sind hier
    VV 1439Kreisverkehr Victor-Slotosch-Straße
    Anfrage
  3. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 576Kreisverkehr Victor-Slotosch-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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