Kreisverkehr Victor-Slotosch-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach der Genehmigung des städtischen Haushaltes durch das Innenministerium besteht eine Deckungslücke im Investitionshaushalt der Stadt von erheblicher Höhe. Im Finanz- und Haushaltsausschuss der Stadtverordnetenversammlung hat der Stadtkämmerer Becker, ohne sich festzulegen, eine Streichungsliste angekündigt. Mit der Anfrage soll erreicht werden, dass der seit langem zugesagte umbau der Straßenkreuzung nicht auf eine mögliche Streichliste gesetzt werden wird.
Inhalt
Antrag vom 27.09.2010, OF 666/16
Betreff:
Kreisverkehr Victor-Slotosch-Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat möge folgende Fragen zum Umbau der Straßenkreuzung Barbarossastraße/Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße zu einem Kreisverkehr beantworten.
- Steht der Umbau der Straßenkreuzung zu einem Verkehrskreisel auf der Streichliste der städtischen Investition?
- Verneinendenfalls, wann beginnt der Umbau der Kreuzung?
- Welche Bauzeit ist vorgesehen?
- Werden für die Bauzeit Umleitungsstrecken eingerichtet?
Begründung:
Nach der Genehmigung des städtischen Haushaltes durch das Innenministerium besteht eine Deckungslücke im Investitionshaushalt der Stadt von erheblicher Höhe. Im Finanz- und Haushaltsausschuss der Stadtverordnetenversammlung hat der Stadtkämmerer Becker, ohne sich festzulegen, eine Streichungsliste angekündigt. Mit der Anfrage soll erreicht werden, dass der seit langem zugesagte umbau der Straßenkreuzung nicht auf eine mögliche Streichliste gesetzt werden wird.
Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. September 2010Sie sind hierOFOF 666/16Kreisverkehr Victor-Slotosch-StraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 26. Oktober 2010VV 1439Kreisverkehr Victor-Slotosch-StraßeAnfrage
- 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 576Kreisverkehr Victor-Slotosch-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme