Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße zwischen den U-Bahn-Stationen Dornbusch und Am Weißen Stein

Auskunftsersuchen vom 28.09.2000, V 1410

entstanden aus Vorlage: OF 1139/9 vom 17.09.2000

Betreff:

Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße zwischen den U-Bahn- Stationen Dornbusch und Am Weißen Stein

Vorgang:

OA 1444 OBR 9 Beschl. d. Stv.-V. vom 24.08.2000, § 6607

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 24.08.2000 einstimmig der Anregung des Ortsbeirates 9 vom 25.05.2000, OA 1444, in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Die Vorlage hat folgenden Wortlaut:

Der Magistrat wir aufgefordert, nun endlich einen entsprechenden Beschluss zum Umbau der Haltestellen an der Eschersheimer Landstraße zu fassen und der Stadtverordnetenversammlung sowie dem Ortsbeirat 9 eine Magistratsvorlage zur Verfügung zu stellen".

Jetzt kann der Ortsbeirat 9 nur hoffen, dass der Magistrat im Sinne des genannten Beschlusses endlich handelt. Denn so richtig nachvollziehbar ist es nicht, warum eine Anregung des Ortsbeirates 9 vom 17.09.1998, die von der Stadtverordnetenversammlung bereits im Oktober/November 1998 beschlossen wurde, bisher nicht abschließend beantwortet wurde.

Nun wurde aus der Tagespresse bekannt, dass sich CDU-Mitglieder im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung dahin gehend geäußert haben sollen, dass sie sich über mögliche Absichten nur unzureichend informiert fühlen.

Da bis zum heutigen Tag keine abgesicherten Informationen vorliegen, fragen wird den Magistrat:

1. Trifft es zu, dass bereits im Herbst 1999 der Entwurf eines überarbeiteten Berichtes von der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH vorlag?
2. Treffen die Feststellungen der Oberbürgermeisterin vom 12.08.2000 zu, dass mit der Umsetzung der Maßnahmen erst ab Frühjahr 2001 gerechnet werden kann, obwohl für die Durchführung von Maßnahmen im Haushalt 2000/2001 Mittel eingesetzt sind?
3. Wann ist endlich mit einer Bau- und Finanzierungsvorlage zu rechnen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

1. Stellungnahme vom 12.01.2001 Zuständige Ortsbeiräte: 9