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Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt

Vorlagentyp: V
56 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.09.2011, V 138 entstanden aus Vorlage: OF 176/9 vom 22.09.2011

Betreff: Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Aus verschiedenen Zeitungsberichten hat der Ortsbeirat erfahren, dass der Betreiber dieses Musiklokals mit Hilfe der Stadt in ein neues Domizil im Osten der Stadt umziehen möchte. Das Eschersheimer Domizil soll zur Finanzierung der neuen Halle veräußert werden. Da in Eschersheim aber öffentliche Versammlungsräume für Bürger und Vereine Mangelware sind, hat der Stadtteil ein Interesse daran, dass diese Räumlichkeiten öffentlich zugänglich bleiben und weiter gastronomisch genutzt werden. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Wem gehören Grund und Boden, auf dem die Halle steht?
  2. Hat die Stadt einen Einfluss auf die weitere Nutzung der Liegenschaft?
  3. Würde sich die Stadt für eine weitere öffentliche Nutzung der Halle stark machen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2011OFOF 160/9Wegzug Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Gibt es schon Pläne für das Grundstück?Ortsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 22. September 2011OFOF 176/9Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  3. 22. September 2011Sie sind hier
    VV 138Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt
    Anfrage
  4. 9. Januar 2012STST 53Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 FrankfurtStellungnahme
  5. 27. August 2012Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 1347Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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