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Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt

Vorlagentyp: OFCDUFREIE_WÄHLER
56 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Frankfurt Aus verschiedenen Zeitungsberichten hat der Ortsbeirat erfahren, dass der Betreiber dieses Musiklokals mit Hilfe der Stadt in ein neues Domizil im Osten der Stadt umziehen möchte. Das Eschersheimer Domizil soll zur Finanzierung der neuen Halle veräußert werden. Da in Eschersheim aber öffentliche Versammlungsräume für Bürger und Vereine Mangelware sind, hat der Stadtteil ein Interesse daran, dass diese Räumlichkeiten öffentlich zugänglich bleiben und weiter gastronomisch genutzt Werden. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Wem gehören Grund und Boden, auf dem die Halle steht?
  2. Hat die Stadt einen Einfluss auf die weitere Nutzung der Liegenschaft?
  3. Würde sich die Stadt für eine weitere öffentliche Nutzung der Halle stark machen?

Inhalt

Antrag vom 22.09.2011, OF 176/9

Betreff: Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Aus verschiedenen Zeitungsberichten hat der Ortsbeirat erfahren, dass der Betreiber dieses Musiklokals mit Hilfe der Stadt in ein neues Domizil im Osten der Stadt umziehen möchte. Das Eschersheimer Domizil soll zur Finanzierung der neuen Halle veräußert werden. Da in Eschersheim aber öffentliche Versammlungsräume für Bürger und Vereine Mangelware sind, hat der Stadtteil ein Interesse daran, dass diese Räumlichkeiten öffentlich zugänglich bleiben und weiter gastronomisch genutzt Werden. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Wem gehören Grund und Boden, auf dem die Halle steht?
  2. Hat die Stadt einen Einfluss auf die weitere Nutzung der Liegenschaft?
  3. Würde sich die Stadt für eine weitere öffentliche Nutzung der Halle stark machen?Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2011OFOF 160/9Wegzug Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Gibt es schon Pläne für das Grundstück?Ortsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 22. September 2011Sie sind hier
    OFOF 176/9Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  3. 22. September 2011VV 138Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 FrankfurtAnfrage
  4. 9. Januar 2012STST 53Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 FrankfurtStellungnahme
  5. 27. August 2012Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 1347Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 22.09.2011
TO I, TOP 28
Angenommen
Auskunftsersuchen V 138 2011 1. Die Vorlage OF 159/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 160/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 161/9 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 176/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)

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