Poller I
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Poller sind keine besonders schönen Requisiten der Straßenausstattung. Darum sollten sie nur dort aufgestellt werden, wo sie dem Schutz der Verkehrsteilnehmer dienen. Dies ist an diesen Stellen nicht erkennbar. Anlage 1 (ca. 245 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2005, ST 358 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 17.02.2005, V 1386
entstanden aus Vorlage: OF 761/3 vom 02.02.2005
Betreff:
Poller I
Der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu geben, was es mit den beiden rot-weiß-gestreiften Pollern auf der Weberstraße im Bereich der Einfahrten der Häuser 7 und 9 auf sich hat.
Handelt es sich um von der Stadt aufgestellte Poller?
Wenn ja, warum wurden sie an diesen Stellen, jeweils etwa einen Meter vom Straßenrand entfernt, angebracht?
Warum wurden nur an diesen Einfahrten Poller aufgestellt, dazu mit extra Markierungen? Bei den anderen Einfahrten im gleichen Straßenzug gibt es so etwas nicht. Andererseits fehlt hier ein Einfahrtschild.
Oder handelt es sich doch um die Aktivitäten einzelner Eigentümer?
Begründung:
Poller sind keine besonders schönen Requisiten der Straßenausstattung. Darum sollten sie nur dort aufgestellt werden, wo sie dem Schutz der Verkehrsteilnehmer dienen. Dies ist an diesen Stellen nicht erkennbar.
Anlage 1 (ca. 245 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2005OFOF 761/3Poller IOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Februar 2005Sie sind hierVV 1386Poller IAnfrage
- 14. März 2005Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 358Poller IStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen