Poller I
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Poller sind keine besonders schönen Requisiten der Straßenausstattung. Darum sollten sie nur dort aufgestellt werden, wo sie dem Schutz der Verkehrsteilnehmer dienen. Dies ist an diesen Stellen nicht erkennbar. Anlage 1 (ca. 82 KB) Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 17.02.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1386 2005 Die Vorlage OF 761/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 02.02.2005, OF 761/3
Betreff:
Poller I
Der Ortsbeirat möge beschließen:
der Magistrat wird gebeten,
darüber Auskunft zu geben, was es mit den beiden rot-weiß-gestreiften Pollern auf der Weberstraße im Bereich der Einfahrten der Häuser 7 und 9 auf sich hat.
Handelt es sich um von der Stadt aufgestellte Poller?
Wenn ja, warum wurden sie an diesen Stellen, jeweils etwa einen Meter vom Straßenrand entfernt, angebracht?
Warum wurden nur an diesen Einfahrten Poller aufgestellt, dazu mit extra Markierungen? Bei den anderen Einfahrten im gleichen Straßenzug gibt es so etwas nicht. Andererseits fehlt hier ein Einfahrtschild.
Oder handelt es sich doch um die Aktivitäten einzelner Eigentümer?
Begründung:
Poller sind keine besonders schönen Requisiten der Straßenausstattung. Darum sollten sie nur dort aufgestellt werden, wo sie dem Schutz der Verkehrsteilnehmer dienen. Dies ist an diesen Stellen nicht erkennbar.
Anlage 1 (ca. 82 KB) Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2005Sie sind hierOFOF 761/3Poller IOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Februar 2005VV 1386Poller IAnfrage
- 14. März 2005Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 358Poller IStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)