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Tiefgarage unter dem Philanthropin

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Mit den nunmehr erfolgenden Kündigungen der Parkplätze unter dem Philanthropin spitzt sich die Situation angesichts der bekannten Parkplatznot in diesem Teil des Nordends erheblich zu. Die Stadt ist aufgefordert, hier endlich Lösungsvorschläge zu machen bzw. schnellstmöglich konkrete Perspektiven und Lösungen für die Betroffenen anzubieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2005, ST 494 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 20.01.2005, V 1357

entstanden aus Vorlage: OF 740/3 vom 07.01.2005

Betreff:

Tiefgarage unter dem Philanthropin

Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

  1. Wie ist der Stand bezüglich der Kündigung der bisherigen Tiefgaragenplätze unter dem Philanthropin? Bis wann ist die Tiefgarage noch nutzbar? Ist an eine Nutzbarkeit bis zum tatsächlichen Einzug der jüdischen Schule gedacht?
  2. Wie ist der Stand bei Bereitstellung/Bau von Ersatzparkplätzen? Gibt es Verhandlungsergebnisse mit dem Maingau-Krankenhaus zur Nutzung von Plätzen im geplanten Parkhaus? Ab wann könnten diese frühestens nutzbar sein?
  3. Falls es eine Zeitlücke zwischen endgültiger Schließung der Philanthropin-Tiefgarage und Verfügbarkeit von Plätzen im Maingau-Parkhaus gibt: Was kann die Stadt den gekündigten Fahrzeugbesitzern anbieten? Ist an eine bevorzugte oder verbilligte Unterbringung in anderen (städtischen) Parkhäusern gedacht?

Begründung:

Mit den nunmehr erfolgenden Kündigungen der Parkplätze unter dem Philanthropin spitzt sich die Situation angesichts der bekannten Parkplatznot in diesem Teil des Nordends erheblich zu. Die Stadt ist aufgefordert, hier endlich Lösungsvorschläge zu machen bzw. schnellstmöglich konkrete Perspektiven und Lösungen für die Betroffenen anzubieten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2005OFOF 740/3Tiefgarage unter dem PhilanthropinOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2005Sie sind hier
    VV 1357Tiefgarage unter dem Philanthropin
    Anfrage
  3. 21. April 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 494Tiefgarage unter dem PhilanthropinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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