Tiefgarage unter dem Philanthropin
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit den nunmehr erfolgenden Kündigungen der Parkplätze unter dem Philanthropin spitzt sich die Situation angesichts der bekannten Parkplatznot in diesem Teil des Nordends erheblich zu. Die Stadt ist aufgefordert, hier endlich Lösungsvorschläge zu machen bzw. schnellstmöglich konkrete Perspektiven und Lösungen für die Betroffenen anzubieten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 20.01.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1357 2005 Die Vorlage OF 740/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 07.01.2005, OF 740/3
Betreff:
Tiefgarage unter dem Philanthropin
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird um Antwort gebeten:
- Wie ist der Stand bezüglich der Kündigung der bisherigen Tiefgaragenplätze unter dem Philanthropin? Bis wann ist die Tiefgarage noch nutzbar? Ist an eine Nutzbarkeit bis zum tatsächlichen Einzug der jüdischen Schule gedacht?
- Wie ist der Stand bei Bereitstellung/Bau von Ersatzparkplätzen? Gibt es Verhandlungsergebnisse mit dem Maingau-Krankenhaus zur Nutzung von Plätzen im geplanten Parkhaus? Ab wann könnten diese frühestens nutzbar sein?
- Falls es eine Zeitlücke zwischen endgültiger Schließung der Philanthropin-Tiefgarage und Verfügbarkeit von Plätzen im Maingau-Parkhaus gibt: was kann die Stadt den gekündigten Fahrzeugbesitzern anbieten? Ist an eine bevorzugte oder verbilligte Unterbringung in anderen (städtischen) Parkhäusern gedacht?
Begründung:
Mit den nunmehr erfolgenden Kündigungen der Parkplätze unter dem Philanthropin spitzt sich die Situation angesichts der bekannten Parkplatznot in diesem Teil des Nordends erheblich zu. Die Stadt ist aufgefordert, hier endlich Lösungsvorschläge zu machen bzw. schnellstmöglich konkrete Perspektiven und Lösungen für die Betroffenen anzubieten.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Januar 2005Sie sind hierOFOF 740/3Tiefgarage unter dem PhilanthropinOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Januar 2005VV 1357Tiefgarage unter dem PhilanthropinAnfrage
- 21. April 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 494Tiefgarage unter dem PhilanthropinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme