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Tiefgarage unter dem Philanthropin

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Mit den nunmehr erfolgenden Kündigungen der Parkplätze unter dem Philanthropin spitzt sich die Situation angesichts der bekannten Parkplatznot in diesem Teil des Nordends erheblich zu. Die Stadt ist aufgefordert, hier endlich Lösungsvorschläge zu machen bzw. schnellstmöglich konkrete Perspektiven und Lösungen für die Betroffenen anzubieten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 20.01.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1357 2005 Die Vorlage OF 740/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.01.2005, OF 740/3

Betreff:

Tiefgarage unter dem Philanthropin

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Antwort gebeten:

  1. Wie ist der Stand bezüglich der Kündigung der bisherigen Tiefgaragenplätze unter dem Philanthropin? Bis wann ist die Tiefgarage noch nutzbar? Ist an eine Nutzbarkeit bis zum tatsächlichen Einzug der jüdischen Schule gedacht?
  2. Wie ist der Stand bei Bereitstellung/Bau von Ersatzparkplätzen? Gibt es Verhandlungsergebnisse mit dem Maingau-Krankenhaus zur Nutzung von Plätzen im geplanten Parkhaus? Ab wann könnten diese frühestens nutzbar sein?
  3. Falls es eine Zeitlücke zwischen endgültiger Schließung der Philanthropin-Tiefgarage und Verfügbarkeit von Plätzen im Maingau-Parkhaus gibt: was kann die Stadt den gekündigten Fahrzeugbesitzern anbieten? Ist an eine bevorzugte oder verbilligte Unterbringung in anderen (städtischen) Parkhäusern gedacht?

Begründung:

Mit den nunmehr erfolgenden Kündigungen der Parkplätze unter dem Philanthropin spitzt sich die Situation angesichts der bekannten Parkplatznot in diesem Teil des Nordends erheblich zu. Die Stadt ist aufgefordert, hier endlich Lösungsvorschläge zu machen bzw. schnellstmöglich konkrete Perspektiven und Lösungen für die Betroffenen anzubieten.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 740/3Tiefgarage unter dem Philanthropin
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2005VV 1357Tiefgarage unter dem PhilanthropinAnfrage
  3. 21. April 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 494Tiefgarage unter dem PhilanthropinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1357 2005 Die Vorlage OF 740/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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