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Neubau auf dem Parkplatz neben der Pestalozzischule? Gegebenenfalls Hortplätze vorsehen!

Vorlagentyp: V
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, auf dem Parkplatz neben der Pestalozzischule ein Athletenhaus mit Internat zu errichten und dabei Hortplätze für die schulische Nutzung zu integrieren. Dies ist notwendig, da die Pestalozzischule derzeit stark überlastet ist und ein Ausbau des bestehenden Gebäudes nicht möglich ist.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Fragen an den Magistrat

  1. Auf welcher Rechtgrundlage und mit welchen Konditionen ist der Parkplatz verpachtet?
  2. Ist dort eine Bebauung zulässig (es soll sich um eine Verkehrsfläche handeln)?
  3. Wie ist der Stand der Planung bzw. Genehmigung eines Baus?
  4. Gibt es Überlegungen des Magistrats, beim geplanten Neubau auch zusätzliche Räume für eine schulische Nutzung entstehen zu lassen, insbesondere auch dringend benötigte Hortplätze?

Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne des Vereins, ein Athletenhaus mit Internat zu errichten. Gleichzeitig ist die Pestalozzischule räumlich stark überlastet. Ein Ausbau des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Stadtbaudirektors Martin Elsaesser ist nicht möglich. Die Versorgung mit Hortplätzen im Riederwald ist unzureichend - aktuell kann nur etwa die Hälfte des Bedarfs gedeckt werden. Bei einem Besuch der Schuldezernentin in einer Sitzung des Ortsbeirats wurde deutlich, dass es derzeit keine anderen geeigneten städtischen Flächen gibt. Daher bietet es sich an, im Rahmen des geplanten Neubaus eine gemeinsame Lösung zu entwickeln. Eine erste Prüfung durch das Dezernat für Bildung, Immobilien und Neues Bauen hat ergeben, dass sich der Standort aufgrund seiner unmittelbaren Nähe zur Schule hervorragend eignet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2025OFOF 805/11Neubau auf dem Parkplatz neben der Pestalozzischule? Gegebenenfalls Hortplätze vorsehen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, fraktionslos
  2. 12. Januar 2026Sie sind hier
    VV 1347Neubau auf dem Parkplatz neben der Pestalozzischule? Gegebenenfalls Hortplätze vorsehen!
    Anfrage
  3. 27. April 2026Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 742Neubau auf dem Parkplatz neben der Pestalozzischule? Gegebenenfalls Hortplätze vorsehen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 3 · 10.08.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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