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Kosten der Bahnhofsviertelnacht

Vorlagentyp: V
78 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Auskunftsersuchen vom 18.06.2019, V 1345 entstanden aus Vorlage: OF 956/1 vom 20.05.2019

Betreff: Kosten der Bahnhofsviertelnacht Vorgang: V 1136/19 OBR 1; ST 749/19 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat eine genaue, aussagekräftige Aufschlüsselung der Kosten nach Jahren und Kostenarten (z. B. Marketing, Sicherheit) mitzuteilen, die der Stadt, einschließlich der Tourismus + Congress GmbH, im Rahmen der Durchführung der Bahnhofsviertelnächte 2016, 2017 und 2018 entstanden sind. Aus der Kostenaufschlüsselung soll ersichtlich sein, wofür konkret die Mittel aufgewendet wurden.

Begründung: Mit Auskunftsersuchen vom 22. Januar 2019 (V 1136) hat der Ortsbeirat den Magistrat um Mitteilung der Kosten der vorbezeichneten Bahnhofsviertelnächte gebeten. Der Magistrat gab hierzu am 29. April 2019 eine Stellungnahme (ST 749) dahingehend ab, dass der Stadt, einschließlich der Tourismus + Congress GmbH, Kosten von 88.551,79 Euro (Bahnhofsviertelnacht 2016), 240.840,00 Euro (Bahnhofsviertelnacht 2017) und 264.226,68 Euro (Bahnhofsviertelnacht 2019) entstanden sind. Es ist jedoch nicht erkennbar, wofür genau die Kosten entstanden sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2019OFOF 816/1Kosten der BahnhofsviertelnachtOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. Januar 2019VV 1136Kosten der BahnhofsviertelnachtAnfrage
  3. 29. April 2019STST 749Kosten der BahnhofsviertelnachtStellungnahme
  4. 20. Mai 2019OFOF 956/1Kosten der BahnhofsviertelnachtOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 18. Juni 2019Sie sind hier
    VV 1345Kosten der Bahnhofsviertelnacht
    Anfrage
  6. 6. Dezember 2019STST 2230Kosten der BahnhofsviertelnachtStellungnahme
  7. 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 1274Kosten der BahnhofsviertelnachtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 35 · 29.10.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 2

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