Krabbelstube in der Platenstraße 79a
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Auskunftsersuchen vom 10.08.2000, V 1330
entstanden aus Vorlage: OF 1077/9 vom 24.07.2000
Betreff:
Krabbelstube in der Platenstraße 79a
Vorgang:
OA 2146 OBR 9; OA 168 OBR 9; B 2/99
Durch den Bericht in der Frankfurter Neuen Presse vom 21.06.2000 - "Krabbelstube droht die Schließung" - haben die Mitglieder des Ortsbeirates 9 von den Problemen beim Aufstellen eines gebrauchten Fertigholzhauses erfahren.
Die drohende Schließung der Krabbelstube hat der Vorsitzende des Frankfurter Stadtverordnetenversammlungs-Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren zum Anlass genommen, mit Schreiben vom 26.06.2000 den Sozialdezernenten zu bitten, sich dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich eine vorübergehende Lösung zum Unterbringen der betroffenen Krabbelkinder gefunden wird. Er dachte dabei auch an eine leerstehende und sanierte Wohnung in den ehemaligen Housings. Inzwischen ist bekannt, dass die Krabbelstube vorübergehend in die Stefan-Zweig-Straße 4 und 5 umziehen kann.
In Kenntnis dieses Sachstandes fragen wir den Magistrat:
- Ab wann und von wem wurden Räume im Holzhaus - mit oder ohne Genehmigung -
genutzt?
- Welche Mängel wurden wann festgestellt und dem "Bauherrn" mündlich oder
schriftlich mitgeteilt beziehungsweise welche Auflagen wurden erteilt?
- Wann wurde mit welcher Begründung von der Bauaufsichtsbehörde ein
Nutzungsverbot erteilt?
- Wann kann mit der Rücknahme des Nutzungsverbots gerechnet werden?
- Kann es an den "Bauherrn" Regressansprüche geben, da die Räume für die
Krabbelstube nicht wie vorgesehen genutzt werden konnten beziehungsweise
können?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 06.11.2000 Aktenzeichen: 64 0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2000OFOF 1077/9Krabbelstube in der Platenstraße 79aOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. August 2000Sie sind hierVV 1330Krabbelstube in der Platenstraße 79aAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen