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Einladung zu einem Runden Tisch

Vorlagentyp: V
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 17.06.2019, V 1317 entstanden aus Vorlage: OF 842/2 vom 16.06.2019

Betreff: Einladung zu einem Runden Tisch Vorgang: B 404/18 Der Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 404, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche Empfehlungen zur zukünftigen Entwicklung der Leipziger Straße ergeben sich aus Sicht des Magistrats aus dem neuen bzw. in Diskussion befindlichen Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt am Main?
  2. Welche Handlungsmöglichkeiten sieht der Magistrat, die wichtigsten Immobilieneigentümer der Leipziger Straße für ein mögliches Entwicklungskonzept zu gewinnen (oder zu verpflichten) mit dem Ziel, den Leerstand und die Geschäftsstruktur auf der Leipziger Straße zu minimieren bzw. zu optimieren?
  3. Welche Handlungsmöglichkeiten sieht der Magistrat zur Schließung der bestehenden und Untersagung weiterer neuer Spielhallen und Wettbüros auf der Leipziger Straße? Könnten durch die Aufstellung eines Bebauungsplans zusätzliche rechtliche Handlungsmöglichkeiten eröffnet werden? Anstelle einer schriftlichen Berichterstattung kann der Magistrat auch im Rahmen der Bürgerfragestunde im Ortsbeirat 2 vortragen. Zwecks eventueller Terminabstimmung wird um Kontaktaufnahme mit dem Ortsvorsteher gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2018BB 404Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in dMagistratsbericht
  2. 16. Juni 2019OFOF 842/2Einladung zu einem Runden TischOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  3. 17. Juni 2019Sie sind hier
    VV 1317Einladung zu einem Runden Tisch
    Anfrage
  4. 30. September 2019Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1911Einladung zu einem Runden TischStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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