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Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach fordern Informationen über den geplanten Radweg, dessen Bau seit über 40 Jahren erwartet wird. Es wird um Klärung der Verzögerungen und der finanziellen Absicherung gebeten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 27.07.2021 antworten müssen. Seit 1889 Tagen liegt nichts vor.Warum?

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Fragen an den Magistrat

  1. Wie kam es dazu, dass in einer öffentlichen Pressemitteilung der Oktober des Jahres 2021 als Baubeginn angegeben wurde?
  2. Wie kam es zu den Zeitangaben in dieser Mitteilung und wieso hat man sich innerhalb des Magistrats vor dem Versand dieser Mitteilung nicht abgestimmt?
  3. War den Verfassern dieser Mitteilung bewusst, dass dieser Termin keineswegs sicher ist?
  4. Ist die Ausschreibung für den Bau - wie in der Mitteilung angekündigt - in die Wege geleitet worden? Wenn ja, wann? Wenn nein, wieso wurde dies dann so veröffentlicht und wann erfolgt dies?
  5. Was tut der Magistrat dafür, dass alle benötigten Grundstücke in das Eigentum der Stadt kommen?
  6. Wie lange wird dieses Verfahren noch andauern?
  7. Ist die Finanzierung nach wie vor gesichert, obwohl zuletzt verlautbar wurde, dass Förderanträge womöglich nicht gestellt werden konnten/können?
  8. Gefährdet diese Verzögerung möglicherweise den Bau?
  9. Wann werden die beteiligten und zuständigen Ortsbeiräte über derlei Entwicklungen in Kenntnis gesetzt?
  10. Wieso erfahren die Ortsbeiräte erst aus Zeitungsartikeln oder über eigene Recherchen im Parlamentsinformationssystem von Antworten und Neuigkeiten und wurden/werden nicht wie angekündigt transparent informiert?

Kontext

Seit über 40 Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs und Nieder-Eschbachs auf die Realisierung des Radweges zwischen den beiden Stadtteilen. Nach langem Warten wurde vonseiten des Magistrats in einer Pressemitteilung aus dem Verkehrsdezernat vom 21. Dezember 2020 verkündet, dass die Bau- und Finanzierungsvorlage beschlossen wurde und der Bau des Radweges im Oktober 2021 beginnen soll. Nach einer Antwort auf eine Frage in der Stadtverordnetenversammlung gibt es jedoch deutliche Zweifel an dieser Verlautbarung. Vielmehr scheint sich der Bau des wichtigen Radweges erneut zu verzögern.

Begründung

Nieder-Eschbach Seit über 40 Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs und Nieder-Eschbachs auf die Realisierung des Radweges zwischen den beiden Stadtteilen. Nach langem Warten wurde vonseiten des Magistrats in einer Pressemitteilung aus dem Verkehrsdezernat vom 21. Dezember 2020 verkündet, dass die Bau- und Finanzierungsvorlage beschlossen wurde und der Bau des Radweges im Oktober 2021 beginnen soll. Nach einer Antwort auf eine Frage in der Stadtverordnetenversammlung gibt es jedoch deutliche Zweifel an dieser Verlautbarung. Vielmehr scheint sich der Bau des wichtigen Radweges erneut zu verzögern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2021OFOF 1/13Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, BFF, FDP
  2. 4. Mai 2021Sie sind hier
    VV 12Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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