Probleme in der Mühlbruchstraße
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 07.06.2019, V 1299 entstanden aus Vorlage: OF 1294/5 vom 19.05.2019
Betreff: Probleme in der Mühlbruchstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ihm die illegalen Müllablagerungen sowie das Dealen mit Drogen in der Mühlbruchstraße, insbesondere in der Grünanlage am Bahndamm, bekannt sind und welche Maßnahmen dagegen unternommen werden.
Begründung: Bewohnerinnen und Bewohner der Mühlbruchstraße beschweren sich über illegale Müllablagerungen und das Dealen mit Drogen auf den Gehwegen sowie in der Grünanlage am Bahndamm. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2019OFOF 1294/5Probleme in der MühlbruchstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Juni 2019Sie sind hierVV 1299Probleme in der MühlbruchstraßeAnfrage
- 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1863Probleme in der MühlbruchstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen