Beschleunigung des ÖPNV im Ortsbezirk 6 - tut sich da noch was?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 13.04.2010, V 1279 entstanden aus Vorlage: OF 1435/6 vom 27.03.2010
Betreff: Beschleunigung des ÖPNV im Ortsbezirk 6 - tut sich da noch was? Vor jetzt schon mehr als acht Jahren gab es die große Ankündigung durch Magistrat und Verkehrsbetriebe, den Öffentlichen Nahverkehr schneller zu machen. Man werde eigene Busspuren einrichten, Vorrangschaltung an Ampeln für Busse und Straßenbahnen realisieren und so die Attraktivität des ÖPNV gegenüber dem Auto steigern. Es ist unbestritten, dass auch einige Projekte umgesetzt wurden, vor allem in der Innenstadt. Im Bereich des Ortsbezirks 6 aber scheinen die Planer vor der Vorherrschaft des Autoverkehrs resigniert zu haben. Jedenfalls stehen die Busse überall an der Ampel, sei es in Sossenheim, Höchst, Zeilsheim, Griesheim, Nied oder den anderen Stadtteilen im Ortsbezirk. Von einer Vorrangschaltung an Ampeln für Busse ist nichts zu merken. Wenn das bisher geleistete alles ist, was zur Beschleunigung des ÖPNV zu erreichen war, dann ist es jedenfalls nicht sehr viel. Der Ortsbeirat 6 bittet den Magistrat um Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV wurden in den letzten fünf Jahren umgesetzt?
- Welche Projekte sind für die Zukunft noch geplant?
- An welchen Ampeln im Ortsbezirk 6 gibt es eine in der Praxis wirklich benutzte Vorrangschaltung für Busse? Begründung: Natürlich kann man schwer verhindern, dass auch Busse von im Berufsverkehr allgemein zähfließenden Verkehr oder gar Stau genauso betroffen sind wie Autos. Aber an so mancher Ampel hat man schon den Eindruck, dass etwas zu gewinnen wäre, wenn sie bei Annäherung des Busses rechtzeitig auf grün geschaltet würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. März 2010OFOF 1435/6Beschleunigung des ÖPNV im Ortsbezirk 6 - tut sich da noch was?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. April 2010Sie sind hierVV 1279Beschleunigung des ÖPNV im Ortsbezirk 6 - tut sich da noch was?Anfrage
- 12. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 960Beschleunigung des ÖPNV im Ortsbezirk 6 - tut sich da noch was?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen