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Chemieunfall auf der A 5 bei Rödelheim

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.09.2004, V 1276

entstanden aus Vorlage: OF 599/7 vom 23.09.2004

Betreff:

Chemieunfall auf der A 5 bei Rödelheim

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn A 5, 200 m hinter der Brücke über der Westerbachstraße bei Rödelheim, sind am Mittwoch, den 22.09.04, insgesamt 30.000 Liter der giftigen Chemikalie Methylamin aus einem Gefahrguttransporter ausgeflossen. Ein großer Teil der Ladung versickerte ins Erdreich und flutete die zur Nidda führenden Regenwasserrohre unter dem Nordwestkreuz (FNP v. 23.09.04, FR v. 23.09.04). Die Feuerwehr Frankfurt am Main löste Rheinalarm aus, weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die - je nach Konzentration für Fische tödliche - Substanz von der Nidda in den Main und Rhein gelangen konnte. Durch einzelne Lautsprecherdurchsagen und Rundfunk wurde die Bevölkerung der angrenzenden Stadtteile aufgefordert, zu Hause zu bleiben und Fenster und Türen zu schließen. In einigen Fällen wurden auch Schulen geschlossen. Nach Medienberichten wurden zwei Stunden nach dem schweren Unfall die ersten toten Fische aus der Nidda gezogen sowie an der Unfallstelle das Erdreich abgetragen. Vor diesem Hintergrund fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. ) Welche Auswirkungen hat der Chemieunfall vom 22.09.04 auf

a) die Fischbestände in der Nidda (Fischbrut und Kleintiere wie Flusskrebse eingeschlossen)

b) die Nidda und den Gewässerschlamm des Flusses

c) die gesamte Vegetation (Pflanzen, Bäume, Erdreich) der Umgebung

d) auf die Anwohnerinnen und Anwohner der Anrainerstadtteile

  1. ) Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, die Bevölkerung in Unglücksfällen besser zu informieren, da trotz Bemühungen der Polizei große Ratlosigkeit in der Bevölkerung entstand?

3) Gibt es einen Katastrophenplan in solchen Fällen und wurde dieser ausgelöst?

4) Wie beurteilt die Stadt den Einsatz der Hilfskräfte? War dieser ausreichend?

5) Welche Schadensansprüche bestehen gegenüber dem Schadensverursacher?

6) Welche Schadensansprüche entstehen aus der Gefährdungshaftung des Transporteurs?

7) Wer setzt diese durch?

8) Wenn eine Entschädigung gezahlt wird, wird das Geld zur Renaturierung der Nidda und Umgebung eingesetzt?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2004OFOF 599/7Chemieunfall auf der A 5 bei RödelheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. September 2004Sie sind hier
    VV 1276Chemieunfall auf der A 5 bei Rödelheim
    Anfrage
  3. 8. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1276Chemieunfall auf der A 5 bei RödelheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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