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Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II)

Vorlagentyp: V
159 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

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Auskunftsersuchen vom 20.02.2015, V 1272 entstanden aus Vorlage: OF 1026/5 vom 02.02.2015

Betreff: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II) Vorgang: ST 826/12 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann mit der Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule gerechnet werden kann.

Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 826, teilt dieser mit, dass der "Anregung [...] entsprochen [wird]". Bis heute ist die Anregung nicht umgesetzt worden. Seitens der Bevölkerung wird gefragt, wann damit zu rechnen sei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2012STST 826Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor der GruneliusschuleStellungnahme
  2. 2. Februar 2015OFOF 1026/5Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
  3. 20. Februar 2015Sie sind hier
    VV 1272Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II)
    Anfrage
  4. 15. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 159 WochenSTST 846Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Gruneliusschule (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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