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Beseitigung von Parkbuchten für öffentliche Busse in der Hügelstraße

Vorlagentyp: V
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 01.09.2016, V 125 entstanden aus Vorlage: OF 81/9 vom 17.08.2016

Betreff: Beseitigung von Parkbuchten für öffentliche Busse in der Hügelstraße Während der Sommerpause wurden in der Hügelstraße umfangreiche Baumaßnahmen begonnen, über die anscheinend weder Ortsbeirat noch Anwohner informiert wurden. Drei Haltestellen der Linie 39 werden derzeit so umgebaut, dass die Haltebuchten entfallen und in deren Bereich die Straße nur noch einspurig wird. Beim Anfahren der Haltestellen, in den Hauptverkehrszeiten alle zehn Minuten, muss der gesamte Verkehr für Haltephase hinter dem Bus warten. Der Magistrat wird zu folgenden Fragen um Auskunft gebeten, warum der Ortsbeirat 9 unter Missachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte nicht vor Beginn der Einengungsmaßnahmen kontaktiert und angehört wurde:

  1. Warum wurden die Anwohner der Hügelstraße nicht über diese Maßnahmen informiert, da durch diese die Luftverschmutzung durch Abgase steigen wird?
  2. Welche Rückstaus werden sich jetzt in den Hauptverkehrszeiten montags bis freitags an den Haltestellen "Kurhessenstraße" und "Hügelstraße" ergeben? Zu bedenken ist auch, dass die Busse der Linie 39 in den Hauptverkehrszeiten im Abstand von nur zehn Minuten verkehren.
  3. Welche Zunahme der Luftverschmutzung sich im Bereich der Haltestellen ergeben wird?
  4. Wie können etwaige Änderungswünsche des Ortsbeirates noch umgesetzt werden, die erst nach Kenntnis der bisherigen Planungen formuliert werden können? Begründung: Die Verbreiterung dieser Haltestellen ist dazu angetan, den Verkehrsfluss zu hemmen und vermeidbare Staus zu erzeugen. Leidtragende sind kontinuierlich und dauerhaft die Anwohner, die neben den unvermeidlich auftretenden Abgasen auch noch zusätzlichen Lärm zu ertragen haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2016OFOF 81/9Beseitigung von Parkbuchten für öffentliche Busse in der HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 1. September 2016Sie sind hier
    VV 125Beseitigung von Parkbuchten für öffentliche Busse in der Hügelstraße
    Anfrage
  3. 4. November 2016STST 1517Beseitigung von Parkbuchten für öffentlichen Busse in der HügelstraßeStellungnahme
  4. 28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 784Beseitigung von Parkbuchten für öffentliche Busse in der HügelstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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