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Sanierung des privaten Esso-Tankstellengrundstücks an der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Da es sich bei den sich auf dem Grundstück zurzeit abspielenden Abrissmaßnahmen um Vorbereitungen von "wichtigen Angelegenheiten" handeln könnte, die gemäß § 3 GOOBR "den Ortsbeirat betreffen", zu denen er gemäß § 82 Absatz 3 Satz 1 HGO zu hören und frühzeitig zu beteiligen ist, bittet er um umgehende Antwort auf die oben formulierte Fragestellung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.06.2000 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.04.2000, V 1253

entstanden aus Vorlage: OF 553/5 vom 10.04.2000

Betreff:

Sanierung des privaten Esso-Tankstellengrundstücks an der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße

Begründung:

Da es sich bei den sich auf dem Grundstück zurzeit abspielenden Abrissmaßnahmen um Vorbereitungen von "wichtigen Angelegenheiten" handeln könnte, die gemäß § 3 GOOBR "den Ortsbeirat betreffen", zu denen er gemäß § 82 Absatz 3 Satz 1 HGO zu hören und frühzeitig zu beteiligen ist, bittet er um umgehende Antwort auf die oben formulierte Fragestellung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.06.2000 Aktenzeichen: 61-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2000OFOF 553/5Sanierung des privaten Esso-Tankstellengrundstücks an der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. April 2000Sie sind hier
    VV 1253Sanierung des privaten Esso-Tankstellengrundstücks an der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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