Verkauf der Bunker im Riederwald
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Auskunftsersuchen vom 09.02.2015, V 1249 entstanden aus Vorlage: OF 307/11 vom 03.02.2015
Betreff: Verkauf der Bunker im Riederwald Laut aktuellen Informationen durch Riederwälder Vereine beabsichtigt die Eigentümerin die beiden im Stadtteil befindlichen Bunker zu verkaufen. Die Bunker werden seit vielen Jahren von Vereinen genutzt, die die Bunker mit viel Eigeninitiative im Innenausbau für eine zivile Nutzung nutzbar gemacht haben. Sie haben ein Interesse an einer weiteren Nutzung und an Planungssicherheit für die Vereinsaktivitäten. Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Konditionen beabsichtigt die Eigentümerin die Bunker in der Schäfflestraße und in der Lassallestraße zu verkaufen?
- Wer verfügt über Mietverträge für Räumlichkeiten in den Bunkern und mit welcher Frist können diese gekündigt werden?
- Gibt es Pläne für die weitere Nutzung der Gebäude oder der Grundstücke?
- Gibt es für die Gebäude Denkmalschutzauflagen?
- Unterstützt der Magistrat das Anliegen der Vereine, die Bunker weiter nutzen zu können? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2015OFOF 307/11Verkauf der Bunker im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 9. Februar 2015Sie sind hierVV 1249Verkauf der Bunker im RiederwaldAnfrage
- 7. April 2015Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 550Verkauf der Bunker im RiederwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen