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Straßen in Höchst sind in schlechtem Zustand, die Häuser zittern; wer kommt für eventuelle Schäden auf?

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Von Bürgern - zum Beispiel in der Emmerich-Josef-Straße und Hostatostraße - wird festgestellt, dass im Bereich von Kreuzungen der Schwerlastverkehr über Bodenwellen „hoppelt“ und so die Erde zum „Beben“ bringt. Ob die angrenzenden Gebäude das auf Dauer schadlos ertragen und wer ggf. die Verantwortung für Schäden übernimmt, sind Fragen, die sich betroffene Bürgerinnen und Bürger stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2004, ST 1141 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 31.08.2004, V 1247

entstanden aus Vorlage: OF 1121/6 vom 09.08.2004

Betreff:

Straßen in Höchst sind in schlechtem Zustand, die Häuser zittern; wer kommt für eventuelle Schäden auf?

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:

Wer kommt dafür auf, wenn der Schwerlastverkehr wegen schlechten Straßenzustands die Häuser zum "Zittern“ bringt und dadurch Schäden an Gebäuden verursacht werden?

Begründung:

Von Bürgern - zum Beispiel in der Emmerich-Josef-Straße und Hostatostraße - wird festgestellt, dass im Bereich von Kreuzungen der Schwerlastverkehr über Bodenwellen "hoppelt“ und so die Erde zum "Beben“ bringt. Ob die angrenzenden Gebäude das auf Dauer schadlos ertragen und wer ggf. die Verantwortung für Schäden übernimmt, sind Fragen, die sich betroffene Bürgerinnen und Bürger stellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. August 2004OFOF 1121/6Straßen in Höchst sind in schlechtem Zustand, die Häuser zittern; wer kommt für eventuelle Schäden auf?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. August 2004Sie sind hier
    VV 1247Straßen in Höchst sind in schlechtem Zustand, die Häuser zittern; wer kommt für eventuelle Schäden auf?
    Anfrage
  3. 18. November 2004Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1141Straßen in Höchst sind in schlechtem Zustand, die Häuser zittern; wer kommt für eventuelle Schäden auf?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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