RTW via Niederursel - Wann gibt es neue Informationen?
Begründung
Informationen? Vorgang: V 872/13 OBR 8; OM 3036/14 OBR 8; ST 1011/14 Die am 26.09.2013 in der Sitzung des Ortsbeirates durch die Planungsgesellschaft der Regionaltangente West (RTW) vorgestellte Streckenvariante via Niederursel für die von der Stadt Frankfurt am Main und weiteren Gebietskörperschaften des Rhein-Main-Gebietes sowie dem Rhein-Main-Verkehrsverbund angestrebte Zweisystembahn zwischen Bad Homburg und Neu-Isenburg ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in Niederursel umstritten. Sie fürchten den Verlust von Naherholungsgebieten, erheblichen zusätzlichen Parkplatzsuchverkehr in Alt-Niederursel und eine entsprechend höhere Lärmbelastung. Zugleich wird der tatsächliche verkehrliche Nutzen für die Bevölkerung Niederursels und der nördlichen Nordweststadt angezweifelt. Mit der Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1011, informiert der Magistrat den Ortsbeirat, dass mit einer zeitnahen, geschäftsordnungsmäßigen Beantwortung des Auskunftsersuchens des Ortsbeirates vom 31.10.2013, V 872, nicht zu rechnen sei, da die Gesellschafter noch keinen Beschluss zu den Planungskosten dieser Streckenvariante gefasst hätten. Zugleich stimmen aber Behörden und Fachverbände im sogenannten Scoping-Verfahren bereits ab, welche Untersuchungen und Unterlagen, etwa bezüglich der Bodenbeschaffenheit entlang des Gesamtstreckenverlaufs, für das Planfeststellungsverfahren der RTW erforderlich sind. Dem Vernehmen nach ist die ursprüngliche Trassenvariante zum Nordwestzentrum bereits nicht mehr Teil des Scoping- sowie des Planfeststellungsverfahrens. Im November 2014 ist das Land Hessen der RTW-Gesellschaft zur Beschleunigung des für einen Betriebsbeginn 2020 vorgesehenen Schienenbahnprojektes beigetreten. Der Frankfurter Verkehrsdezernent und RTW-Aufsichtsratsvorsitzende Stadtrat Stefan Majer bekundete in diesem Zusammenhang, er wolle "schnellstmöglich" dafür sorgen, dass die RTW in die Planfeststellung gehen kann.