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Anfrage zu geplanter Entfernung der Radaranlage Offenbacher Landstraße/Ecke Balduinstraße

Vorlagentyp: V
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 05.02.2010, V 1212 entstanden aus Vorlage: OF 1001/5 vom 05.02.2010

Betreff: Anfrage zu geplanter Entfernung der Radaranlage Offenbacher Landstraße/Ecke Balduinstraße Nach Informationen des Ortsbeirates ist die Entfernung der Radaranlage in Höhe St. Georgen geplant, die wegen eines Defektes nicht mehr in Betrieb ist. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Trifft es zu, dass diese Radaranlage entfernt werden soll?
  2. Falls ja: Trifft es zu, dass ein Konzept mit dem Ziel entwickelt wird, zwei neue, technisch hochwertige Anlagen im Bereich Breulsweg einzurichten, die in beiden Fahrtrichtungen wechselweise die Geschwindigkeiten messen und die Ampelschaltung steuern werden?
  3. Welches Konzept besteht aktuell, um den Unfallschwerpunkt während der Übergangszeit zu entschärfen? Begründung: Die Radaranlage bei St. Georgen war so eingerichtet, dass sie bei zu hohen Geschwindigkeiten zu einer roten Ampel an der Balduinstraße geführt hat. Dadurch sollte verhindert werden, dass Autofahrer mit zu hoher Geschwindigkeit nach Oberrad hineinfahren und damit andere Verkehrsteilnehmer gefährden. Sollte die Anlage tatsächlich nicht mehr funktionieren, sind dringend Lösungen gefragt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2010Sie sind hier
    VV 1212Anfrage zu geplanter Entfernung der Radaranlage Offenbacher Landstraße/Ecke Balduinstraße
    Anfrage
  2. 5. Februar 2010OFOF 1001/5Anfrage zu geplanter Entfernung der Radaranlage Offenbacher Landstraße/Ecke BalduinstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG, LINKE.
  3. 31. März 2010Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 485Anfrage zu geplanter Entfernung der Radaranlage Offenbacher Landstraße/Ecke BalduinstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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