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Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in Sachsenhausen

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.10.2009, V 1138 entstanden aus Vorlage: OF 913/5 vom 16.10.2009

Betreff: Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in Sachsenhausen Vorgang: ST 1252/07 Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, wie weit der Stand der Planung zur Einrichtung der fehlenden Tempo-30-Zonen seit der ST 1252/07 inzwischen gediehen ist.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat am 25. Mai 2007 zwei Anträge (OM 1270 und OM 1269) zur Einrichtung der fehlenden Tempo-30-Zonen in Sachsenhausen und zur Einbeziehung der Textorstraße in die Tempo-30-Zonen gestellt. In der Antwort des Magistrats ST 1252/07 wurde die Planung und die Vorstellung in einer der Sitzungen des Ortsbeirates 5 angekündigt Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2009OFOF 913/5Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Oktober 2009Sie sind hier
    VV 1138Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in Sachsenhausen
    Anfrage
  3. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 135Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in SachsenhausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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