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Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in Sachsenhausen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der OBR hat am 25. Mai 07 zwei Anträge (OM 1270 und OM 1269) zur Einrichtung der fehlenden Tempo- 30- Zonen in Sachsenhausen und zur Einbeziehung der Tetorstraße in die Zonen gestellt. In der Antwort des Magistrats ST 1252 vom 31.7.07 wurde die Planung und die Vorstellung im OBR angekündigt

Inhalt

Antrag vom 16.10.2009, OF 913/5

Betreff:

Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in Sachsenhausen

Vorgang:

ST 1252/07

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Mitteilung, wie der Stand der Planung zur

Einrichtung der fehlenden Tempo- 30 Zonen seit der ST 1252 vom 31. Juli 07 inzwischen gediehen ist.

Begründung:

Der OBR hat am 25. Mai 07 zwei Anträge (OM 1270 und OM 1269) zur Einrichtung der fehlenden Tempo- 30- Zonen in Sachsenhausen und zur Einbeziehung der Tetorstraße in die Zonen gestellt. In der Antwort des Magistrats ST 1252 vom 31.7.07 wurde die Planung und die Vorstellung im OBR angekündigt

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2009Sie sind hier
    OFOF 913/5Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in Sachsenhausen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Oktober 2009VV 1138Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in SachsenhausenAnfrage
  3. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 135Planungsstand zu den fehlenden Tempo-30-Zonen in SachsenhausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 30.10.2009
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1138 2009 Die Vorlage OF 913/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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