Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule
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Auskunftsersuchen vom 07.10.2014, V 1128 entstanden aus Vorlage: OF 1134/6 vom 17.09.2014
Betreff: Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule Vorgang: V 892/13 OBR 6; ST 560/14 Schuldezernentin Sarah Sorge hat nach Presseberichten in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration der Stadtverordnetenversammlung die Absicht bekräftigt, die Förderschule der Karl-Oppermann-Schule in Unterliederbach sowie das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule und möglicherweise auch die Förderschule der Kasinoschule zu schließen. In der Vorlage ST 560 hat der Magistrat dargelegt, dass er auf die Fragen des Auskunftsersuchens V 892 zu diesem Themenkomplex noch nicht genau eingehen kann. Der Ortsbeirat möchte vom Magistrat über die Zukunft der Schulen und der Gebäude informiert werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:
- Welche Förderschulen im Ortsbezirk 6 sollen zu welchem Zeitpunkt geschlossen werden?
- An welchen Schulen sollen dann Schüler, die einen erhöhten Förderbedarf haben, beschult werden?
- Gibt es an den übrigen Schulen im Ortsbezirk 6, insbesondere in Höchst und Unterliederbach, ausreichende Kapazitäten und sind die sachlichen Voraussetzungen wie Barrierefreiheit gegeben?
- Was soll mit dem Gebäude der Karl-Oppermann-Schule geschehen, wenn die Schule geschlossen wird? Bleibt es für schulische Zwecke erhalten oder wird es eine andere Nutzung geben?
- Wann soll das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule geschlossen werden und wo sollen diese Mitarbeiter dann eingesetzt werden? Verbleiben sie im Ortsbezirk 6?
- Hält der Magistrat an der Zusage fest, dass die abgebrannte Schulturnhalle der Karl-Oppermann-Schule durch einen Neubau ersetzt wird, auch wenn die Schule selbst geschlossen wird? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2013OFOF 883/6Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 26. November 2013VV 892Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleAnfrage
- 22. April 2014STST 560Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleStellungnahme
- 17. September 2014OFOF 1134/6Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Oktober 2014Sie sind hierVV 1128Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleAnfrage
- 16. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 246Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.