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Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule

Vorlagentyp: OFCDU
65 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

und der Kasinoschule Vorgang: V 892/13 OBR 6; ST 560/14 Die Schuldezernentin Sarah Sorge hat in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung nach Presseberichten die Absicht bekräftigt, die Förderschule Karl-Oppermann-Schule in Unterliederbach sowie das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule und möglicherweise auch die Förderschule Kasinoschule zu schließen. In der ST 560/2014 hat der Magistrat dargelegt, dass er auf die Fragen der V 892/2013 vom OBR6 zu diesem Themenkomplex noch nicht genau eingehen kann. Der Ortsbeirat möchte vom Magistrat über die Zukunft der Schulen und der Gebäude informiert werden. Daher

Inhalt

Antrag vom 17.09.2014, OF 1134/6

Betreff: Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule Vorgang: V 892/13 OBR 6; ST 560/14 Die Schuldezernentin Sarah Sorge hat in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung nach Presseberichten die Absicht bekräftigt, die Förderschule Karl-Oppermann-Schule in Unterliederbach sowie das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule und möglicherweise auch die Förderschule Kasinoschule zu schließen. In der ST 560/2014 hat der Magistrat dargelegt, dass er auf die Fragen der V 892/2013 vom OBR6 zu diesem Themenkomplex noch nicht genau eingehen kann. Der Ortsbeirat möchte vom Magistrat über die Zukunft der Schulen und der Gebäude informiert werden. Daher möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

  1. Welche Förderschulen im Ortsbezirk 6 sollen zu welchem Zeitpunkt geschlossen werden?
  2. An welchen Schulen sollen dann Schüler, die einen erhöhten Förderbedarf haben, beschult werden?
  3. Gibt es an den übrigen Schulen im Ortsbezirk 6, insbesondere in Höchst und Unterliederbach, ausreichende Kapazitäten und sind die sachlichen Voraussetzungen wie Barrierefreiheit gegeben?
  4. Was soll mit dem Gebäude der Karl-Oppermann-Schule geschehen, wenn die Schule geschlossen wird? Bleibt es für schulische Zwecke erhalten oder wird es eine andere Nutzung geben?
  5. Wann soll das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule geschlossen werden und wo sollen diese Mitarbeiter dann eingesetzt werden? Verbleiben sie im Ortsbezirk 6?
  6. Hält der Magistrat an der Zusage fest, dass die abgebrannte Schulturnhalle der Karl-Oppermann-Schule durch einen Neubau ersetzt wird, auch wenn die Schule selbst geschlossen wird?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2013OFOF 883/6Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 26. November 2013VV 892Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleAnfrage
  3. 22. April 2014STST 560Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleStellungnahme
  4. 17. September 2014Sie sind hier
    OFOF 1134/6Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Oktober 2014VV 1128Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleAnfrage
  6. 16. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 246Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der KasinoschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 34 · 07.10.2014
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1128 2014 Die Vorlage OF 1134/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

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