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Nied: Mehr „Grün“ auf dem Platz der Therese-Herger-Anlage

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 04.12.2018, V 1115 entstanden aus Vorlage: OF 882/6 vom 12.11.2018

Betreff: Nied: Mehr "Grün" auf dem Platz der Therese-Herger-Anlage Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das im Bebauungsplan Nr. 512 Ä eingetragene Geh-, Fahr- und Leitungsrecht für den Platz der Therese-Herger-Anlage zum Teil für Gartenflächen für die Wohnungen im Erdgeschoss entfallen kann.

Begründung: Der Bebauungsplan Nr. 512 Ä, rechtskräftig seit 1993, umfasst einen Teil des Josef-Benner-Weges und den Platzbereich der Therese-Herger-Anlage in Nied. Auf der Therese-Herger-Anlage ist beidseitig ein Streifen des Platzes mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten belastet. Das Gelände gehört noch zu den dort errichteten Häusern, die Käufer haben eine entsprechende Dienstbarkeit für die Stadt abgetreten. Ein Anwohner des Platzes kam auf den Ortsbeirat zu mit dem Vorschlag, vor den Häusern auf der Hälfte des Streifens Vorgärten für die Wohnungen im Erdgeschoss zu ermöglichen. Das würde die gepflasterte Fläche ästhetisch aufwerten. Die übrige Fläche des Streifens und der Therese-Herger-Anlage ist groß genug und würde weiterhin genügend Platz beispielsweise für Fahrzeuge der Feuerwehr im Falle eines Brandes bieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 536 Aktenzeichen: 61 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2018OFOF 882/6Nied: Mehr „Grün“ auf dem Platz der Therese-Herger-AnlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2018Sie sind hier
    VV 1115Nied: Mehr „Grün“ auf dem Platz der Therese-Herger-Anlage
    Anfrage
  3. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 536Nied: Mehr "Grün" auf dem Platz der Therese-Herger-AnlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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