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Nied: Mehr „Grün“ auf dem Platz der Therese-Herger-Anlage

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Platz der Therese-Herger-Anlage Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu berichten, ob das im Bebauungsplan "B 512 Ä" eingetragene Geh-, Fahr- und Leitungsrecht für den Platz Therese-Herger-Anlage zum Teil für Gartenfläche der Wohnungen im Erdgeschoss entfallen kann. Begründung: Der Bebauungsplan 512 Ä, rechtskräftig seit 1993, umfasst einen Teil des Josef-Benner-Weges und den Platzbereich der Therese-Herger-Anlage in Nied. Auf der Therese-Herger-Anlage ist beidseitig ein Streifen des Platzes mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten belastet. Das Gelände gehört noch zu den dort errichteten Häusern, die Käufer haben eine entsprechende Dienstbarkeit für die Stadt abgetreten. Ein Anwohner des Platzes kam auf den Ortsbeirat zu mit dem Vorschlag, vor den Häusern auf der Hälfte des Streifens Vorgärten der Wohnungen im Erdgeschoss zu ermöglichen. Das würde die gepflasterte Fläche ästhetisch aufwerten. Die übrige Fläche des Streifens und der Therese-Herger-Anlage ist groß genug und würde weiterhin genügend Platz z.B. für Fahrzeuge der Feuerwehr im Falle eines Brandes bieten.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2018, OF 882/6

Betreff: Nied: Mehr "Grün" auf dem Platz der Therese-Herger-Anlage

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu berichten, ob das im Bebauungsplan "B 512 Ä" eingetragene Geh-, Fahr- und Leitungsrecht für den Platz Therese-Herger-Anlage zum Teil für Gartenfläche der Wohnungen im Erdgeschoss entfallen kann.

Begründung: Der Bebauungsplan 512 Ä, rechtskräftig seit 1993, umfasst einen Teil des Josef-Benner-Weges und den Platzbereich der Therese-Herger-Anlage in Nied. Auf der Therese-Herger-Anlage ist beidseitig ein Streifen des Platzes mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten belastet. Das Gelände gehört noch zu den dort errichteten Häusern, die Käufer haben eine entsprechende Dienstbarkeit für die Stadt abgetreten. Ein Anwohner des Platzes kam auf den Ortsbeirat zu mit dem Vorschlag, vor den Häusern auf der Hälfte des Streifens Vorgärten der Wohnungen im Erdgeschoss zu ermöglichen. Das würde die gepflasterte Fläche ästhetisch aufwerten. Die übrige Fläche des Streifens und der Therese-Herger-Anlage ist groß genug und würde weiterhin genügend Platz z.B. für Fahrzeuge der Feuerwehr im Falle eines Brandes bieten.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2018Sie sind hier
    OFOF 882/6Nied: Mehr „Grün“ auf dem Platz der Therese-Herger-Anlage
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2018VV 1115Nied: Mehr „Grün“ auf dem Platz der Therese-Herger-AnlageAnfrage
  3. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 536Nied: Mehr "Grün" auf dem Platz der Therese-Herger-AnlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 27 · 04.12.2018
TO I, TOP 46
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1115 2018 Die Vorlage OF 882/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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