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Entwicklung des Geländes Möbelcity-Wesner

Vorlagentyp: V
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.10.2009, V 1109 entstanden aus Vorlage: OF 1252/6 vom 10.08.2009

Betreff: Entwicklung des Geländes Möbelcity-Wesner Vorgang: Schreiben des Stadtschulamtes vom 28.07.2009 Für das Gelände Möbelcity-Wesner wurden im Ortsbeirat 6 von der KEG Pläne für Wohnungsbau vorgestellt. Außerdem soll hier auch das "Haus des Jugendrechts" seinen Standort finden. Überraschenderweise wird dieses Gelände nun auch als Standort für die neue Integrierte Gesamtschule im Frankfurter Westen in Betracht gezogen. Der Magistrat wird daher gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie sähe der zeitliche Horizont für die Planungen einer IGS auf dem Möbelcity-Wesner-Gelände aus?
  2. Wann werden diese Vorschläge beim "Runden Tisch für Bildungsgänge im Frankfurter Westen" erörtert?
  3. Wie können die unterschiedlichen Nutzungsabsichten des Geländes - Schule, "Haus des Jugendrechts" und Wohnen - nun auf dem Gelände realisiert werden?
  4. Wie stellt der Magistrat sicher, dass die Ortsbeiratsmitglieder zukünftig früher in derartige Planungen zur Bildungslandschaft im Ortsbezirk 6 einbezogen werden? Begründung: Die Ortsbeiratsmitglieder wurden in einem Schreiben unterrichtet, dass auf dem Möbelcity-Wesner-Gelände die Möglichkeit zum Bau einer neuen Integrierten Gesamtschule im Frankfurter Westen geprüft wird. Hierzu gab es jedoch noch keine Überlegungen beim "Runden Tisch für Bildungsgänge im Frankfurter Westen". Daher sollte dieser Vorschlag und der Antrag zur Umwandlung der Eduard-Spranger-Schule in eine IGS bei dem wieder einzuberufenden Runden Tisch auf die Tagesordnung. Es sollte auch geklärt werden, wie sich das mit den anderen geplanten Nutzungen vereinbaren lässt. Anlage 1 (ca. 328 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2009OFOF 1252/6Entwicklung des Geländes Möbelcity-WesnerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Oktober 2009Sie sind hier
    VV 1109Entwicklung des Geländes Möbelcity-Wesner
    Anfrage
  3. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 165a. Der Ortsbeirat bekräftigt: Geeigneten Standort für die IGS-West schnell finden, Beschlüsse des Runden Tisches umsetzen. b. Entwicklung des Geländes Möbelcity-Wesner c. Welche Strategien verfolgt das Stadtschulamt bei der Standortsuche für Schulen im FrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 7
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat (ST 165/10). Aktenzeichen: 40 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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