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Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: V
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 03.09.2009, V 1081

entstanden aus Vorlage: OF 1012/9 vom 24.08.2009

Betreff:

Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch

Vorgang:

ST 759/08

Für die Straße Am Dornbusch wurde seinerzeit eine zusätzliche Vorplanungsvariante erstellt und sollte dann in die Ämterabstimmung gehen. Mittlerweile sind 15 Monate verstrichen, ohne dass sich etwas getan hat.

Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, was die Gründe für die Verzögerungen sind. Er wird weiter gefragt, ob er die Absicht hat, die Planungen für diese Straße noch vor der nächsten Kommunalwahl vorzustellen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat drittens gefragt, wann die versprochenen Fahrradwege in der Wilhelm Epstein-Straße endlich eingerichtet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2009OFOF 1012/9Grunderneuerung der Straße Am DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. September 2009Sie sind hier
    VV 1081Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch
    Anfrage
  3. 21. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1481Grunderneuerung der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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