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Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: OFCDU
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vorgang: ST 759/08 Für die Straße Am Dornbusch wurde seinerzeit eine zusätzliche Vorplanungsvariante erstellt und sollte dann in die Ämterabstimmung gehen. Mittlerweile sind 15 Monate verstrichen, ohne dass sich etwas getan hat. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, was die Gründe für die Verzögerungen sind. Er wird weiter gefragt, ob er die Absicht hat, die Planungen für diese Straße noch vor der nächsten Kommunalwahl vorzustellen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat drittens gefragt, wann die versprochenen Fahrradwege in der Wilhelm Epstein-Straße endlich eingerichtet werden.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2009, OF 1012/9

Betreff:

Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch

Vorgang:

ST 759/08

Für die Straße Am Dornbusch wurde seinerzeit eine zusätzliche Vorplanungsvariante erstellt und sollte dann in die Ämterabstimmung gehen. Mittlerweile sind 15 Monate verstrichen, ohne dass sich etwas getan hat.

Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat,

was die Gründe für die Verzögerungen sind. Er wird weiter gefragt, ob er die Absicht hat, die Planungen für diese Straße noch vor der nächsten Kommunalwahl vorzustellen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat drittens gefragt, wann die versprochenen Fahrradwege in der Wilhelm Epstein-Straße endlich eingerichtet werden.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2009Sie sind hier
    OFOF 1012/9Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. September 2009VV 1081Grunderneuerung der Straße Am DornbuschAnfrage
  3. 21. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1481Grunderneuerung der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 34 · 03.09.2009
TO II, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1081 2009 Die Vorlage OF 1012/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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