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Ortsbeiräte
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Mehr Fragen als Antworten zum neuen Nachtrat

Vorlagentyp: V
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Im Rahmen des Auskunftsersuchens wird der Magistrat gebeten, konkrete Fragen zum neuen Nachtrat zu beantworten. Dies geschieht, um Klarheit über die Zielsetzungen, die Mitgliedschaft und die Aufgaben des Nachrates zu erhalten, und um die Interessen der Anwohnenden in den Entscheidungsprozess zu integrieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zum neu geschaffenen "Nachtrat" zu beantworten:

  1. Was ist die genaue Zielsetzung des Nachtrates?
  2. Welche Motivation hat zur Gründung des Nachtrates geführt?
  3. Gibt es eine Satzung mit Aufgabenbeschreibung?
  4. Wer gibt die Richtung des Nachrates vor?
  5. Wem gegenüber ist der Nachtrat berichtspflichtig?
  6. Wer kann Mitglied im Nachtrat werden, und wie ist das Aufnahmeprozedere?
  7. Wie gedenkt der Nachtrat, Geschlechterparität herzustellen und Diversität

im Gremium abzubilden?

  1. Gibt es eine Höchstzahl an Mitgliedern?
  2. Wie können die Interessen der Anwohnenden mit einbezogen werden?
  3. Wer wird die angekündigte ökonomische Studie ausführen?
  4. Woran wird der Erfolg des Nachtrates gemessen?

Begründung

Die Vorstellung des Nachtrates in der letzten Sitzung des Ortsbeirats 1 durch Herrn Singer vom Stadtmarketing und Herrn Morgenstern von Clubs am Main e. V. hat mehr Fragen aufgeworfen als sie zu beantworten. Die genaue Zielsetzung, die Aufgabenstellung und konkrete Kriterien für die Zusammensetzung blieben noch weitgehend im Dunkeln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2024OFOF 1467/1Mehr Fragen als Antworten zum neuen NachtratOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2024Sie sind hier
    VV 1079Mehr Fragen als Antworten zum neuen Nachtrat
    Anfrage
  3. 14. April 2025Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 645Mehr Fragen als Antworten zum neuen NachtratStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 38 · 29.04.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-3

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