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Ein Café am Schweizer Platz

Vorlagentyp: V
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 26.11.1999, V 1072

entstanden aus Vorlage: OF 495/5 vom 26.11.1999

Betreff: Ein Café am Schweizer Platz

Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat, was er unter der Formulierung "unabweisbarer Rechtsanspruch" in seinem Magistratsbeschluß Nr. 1956 vom 13.11.1987 versteht?

Ist in der Definition dieser Formulierung die Genehmigung eines Cafés oder eines gastronomischen Betriebes innerhalb des festgelegten Gebietes möglich?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.01.2000 Aktenzeichen: 63-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 1999Sie sind hier
    VV 1072Ein Café am Schweizer Platz
    Anfrage
  2. 26. November 1999OFOF 495/5Ein Café am Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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