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Auskunftsersuchen zur ST 1874 zum Verkehrskonzept für den Deutsche Bank Park und Niederrad

Vorlagentyp: V
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Auskunft über die Fertigstellung des Verkehrskonzepts für den Deutsche Bank Park und Niederrad zu geben. Die Begründung liegt darin, dass das Mobilitätskonzept von einer beauftragten Gesellschaft erstellt wurde und der Ortsbeirat Informationen dazu erwartet. Es wird eine klare Auskunft gefordert, um die Transparenz zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Wann mit der Fertigstellung des Verkehrskonzepts für den Deutsche Bank Park und Niederrad zu rechnen ist?

Begründung

In der ST 1874 wird erklärt, dass das Intermodale Mobilitätskonzept zur Errichtung einer Multifunktionsarena im Deutsche Bank Park in Frankfurt von der Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklungen mbH beauftragt wurde und die Veröffentlichung des Gutachtens durch den Auftraggeber erfolgen wird. Der Ortsbeirat hatte in der V 946 nicht danach gefragt, wer das Mobilitätskonzept veröffentlicht, sondern WANN es veröffentlicht wird. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat der Stadt Frankfurt Auskunftsfähigkeit zu dieser Frage.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2024STST 1874Auskunftsersuchen zum Verkehrskonzept für den Deutsche Bank Park und NiederradStellungnahme
  2. 15. November 2024OFOF 1280/5Auskunftsersuchen zur ST 1874 vom 28.10.2024 zum Verkehrskonzept für den Deutsche Bank Park und NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 29. November 2024Sie sind hier
    VV 1065Auskunftsersuchen zur ST 1874 zum Verkehrskonzept für den Deutsche Bank Park und Niederrad
    Anfrage
  4. 5. September 2025Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1463Auskunftsersuchen zur ST 1874 zum Verkehrskonzept für den Deutsche Bank Park und NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 38 · 25.04.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 39 · 23.05.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 40 · 27.06.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

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