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Wann kommt endlich mehr Grün ins Gallus?

Vorlagentyp: V
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 17.06.2014, V 1055 entstanden aus Vorlage: OF 462/1 vom 25.05.2014

Betreff: Wann kommt endlich mehr Grün ins Gallus? Vorgang: M 123/09 In dem Vortrag des Magistrats vom 29.05.2009, M 123, "Rahmenplan Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt" ist für den Geländestreifen südlich der Weilburger Straße unter anderem eine öffentliche Grünfläche vorgesehen. Diese soll "gemeinsam mit der Grünfläche G1 einen zusammenhängenden Grünbereich" ergeben, "der diesem mit Grünflächen unterversorgten Teil des Gallus neue Qualitäten bieten könnte". Im Rahmen der Vorstellung "Zweigleisigkeit Homburger Damm" durch Vertreterinnen und Vertreter der DB ProjektBau GmbH in der 31. Sitzung des Ortsbeirates 1 wurde bekannt, dass Teile des Areals an einen (nicht genannten) Investor verkauft seien. Dies vorangestellt wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Hält der Magistrat an der Planung aus dem Jahr 2009 fest?
  2. Sind dem Magistrat bereits Pläne von Investoren zur Bebauung von M 16 bekannt? Wenn ja, wie sehen diese Pläne aus?
  3. Gibt es bereits, wie in der Vorlage M 123 angekündigt, "vertragliche Vereinbarungen auf Basis der §§ 11 und 124 BauGB" um Maßnahmen "Projektentwicklern oder Bauherren" zu übertragen? Wenn ja, welche und in welchem Umfang?
  4. Wann ist mit der Realisierung der öffentlichen Grünfläche (G2) zu rechnen?
  5. Durch wen soll die Grünfläche errichtet werden?
  6. Sind für die Realisierung der Grünfläche öffentliche Mittel erforderlich? Wenn ja, in welcher Höhe?
  7. Stehen für die Realisierung der Grünfläche ausreichend öffentliche Mittel zur Verfügung? Begründung: In der Tat ist insbesondere der Teil des Gallus südlich der Mainzer Landstraße bereits heute mit Grünflächen unterversorgt. Durch den Bau von zahlreichen weiteren Wohnungen wird diese Situation noch weiter verschärft. Eine zügige Realisierung der Grünflächen G1 und G2 bietet die Chance diesen Missstand zu lindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2014OFOF 462/1Wann kommt endlich mehr Grün ins Gallus?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 17. Juni 2014Sie sind hier
    VV 1055Wann kommt endlich mehr Grün ins Gallus?
    Anfrage
  3. 6. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1324Wann kommt endlich mehr Grün ins Gallus?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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