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Kurzzeitparkplätze in der westlichen Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: V
63 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 02.11.2018, V 1051 entstanden aus Vorlage: OF 1004/5 vom 17.10.2018

Betreff: Kurzzeitparkplätze in der westlichen Offenbacher Landstraße Vorgang: OM 2440/17 OBR 5; ST 242/18 In der Stellungnahme ST 242 steht, dass der Magistrat im Zeitraum bis zum Abschluss der Baumaßnahme in der Offenbacher Landstraße prüfen wird, ob die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen zielführend ist. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Welche Erkenntnisse hat der Magistrat für das erwünschte Kurzzeitparken gewonnen?
  2. Hält es der Magistrat für möglich, mittels Parkscheibe einen Kurzzeitparkverkehr zu regulieren?
  3. Kann der Magistrat eine gelegentliche, aber kontinuierliche Überwachung des Kurzzeitparkens sicherstellen? Begründung: Nach Beobachtung des Oberräder Einzelhandels ist eine Kurzzeitparkregelung dringend erforderlich, wenn man die Einzelhandelsbetriebe, die den Umbau der Offenbacher Landstraße wirtschaftlich überlebt haben, fördern und nicht im Nachhinein noch aufgeben will. Beobachtungen der Einzelhändler haben ergeben, dass bedauerlicherweise die sowieso schon eingeschränkt vorhandenen Parkplätze durch Langzeitparker belegt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2017OFOF 666/5Parken in der Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. November 2017OMOM 2440Parken in der Offenbacher LandstraßeDirektanregung
  3. 9. Februar 2018STST 242Parken in der Offenbacher LandstraßeStellungnahme
  4. 17. Oktober 2018OFOF 1004/5Kurzzeitparkplätze in der westlichen Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. November 2018Sie sind hier
    VV 1051Kurzzeitparkplätze in der westlichen Offenbacher Landstraße
    Anfrage
  6. 25. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 202Kurzzeitparkplätze in der westlichen Offenbacher LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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