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360-Grad-Kontrollen zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadtpolizei hat zwischen dem 1. und 15. Juli in Sachsenhausen umfangreiche Kontrollen zur Sicherheit und Ordnung durchgeführt. Das Auskunftsersuchen zielt darauf ab, Informationen über die Ergebnisse dieser Kontrollen sowie über die zukünftige Durchführung von 360-Grad-Kontrollen in anderen Stadtteilen zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 13.11.2026 antworten. Noch 12 Tage.Warum?

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Fragen an den Magistrat

Der Presse war zu entnehmen, dass die Stadtpolizei des Ordnungsamtes vom 1. bis 15. Juli in Sachsenhausen groß angelegte Kontrollen zum Bereich Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit vorgenommen hat. Insbesondere wurden illegale Sperrmüllablagerungen überprüft. Hierbei sollen 92 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden sein.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Mit welchem Ergebnis wurden die 92 Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt?
  2. Wann sind 360-Grad-Kontrollen in Niederrad und Oberrad vorgesehen?
  3. In welchem zeitlichen Abstand sollen die 360-Grad-Kontrollen durchgeführt werden? Soll es sich hierbei um eine dauerhafte Aktion handeln?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2026OFOF 153/5360-Grad-Kontrollen zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 21. August 2026Sie sind hier
    VV 103360-Grad-Kontrollen zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Ortsbezirk 5
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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