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Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage

Vorlagentyp: V
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 102 entstanden aus Vorlage: OF 121/6 vom 11.08.2016

Betreff: Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob für Schwanheim eine öffentliche Toilette auf dem Grüngelände zwischen Straßenbahnschienen und der Rheinlandstraße eingerichtet werden kann. Alternativ soll ein adäquater Platz in Schwanheim gefunden werden.

Begründung: Die öffentliche Toilettenanlage an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 12 ist seit Langem nicht mehr zugänglich. Sie entspricht wohl nicht mehr den heutigen Vorschriften, wird aber oft schmerzlich vermisst. An diesem Schwanheimer Knotenpunkt (Straßenbahnlinie 12 sowie die Buslinien 51, 78 und 62) wird dringend eine Toilettenanlage benötigt. Hier ist oft nur der nahe gelegene Wald die letzte Rettung Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2016OFOF 121/6Schwanheim: Öffentliche ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2016Sie sind hier
    VV 102Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage
    Anfrage
  3. 20. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 204Schwanheim: Öffentliche ToilettenanlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 8 · 17.01.2017
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 91 22

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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