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Privatisierung der Buslinien 60 und 67

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 01.12.1994, V 1013 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.11.1994, OF 385 /8

Betreff: Privatisierung der Buslinien 60 und 67 Tenor: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Trifft es zu, daß die Buslinien 60 und 67 privatisiert werden sollen und ab wann?
  2. Würden die behindertenfreundlichen Niederflurbusse der Linien 60 und 67 weiterhin ohne Einschränkung eingesetzt?
  3. Warum war bei den Verhandlungen um den Rhein-Main-Verbund, der einen Zusammenschluß einer großen Region darstellt, über die gleichzeitige Verringerung des FVV-Netzes nichts an die Öffentlichkeit gedrungen?
  4. Kann es ermöglicht werden, auf der Linie 71 Niederflurbusse einzusetzen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 17.02.1995 Aktenzeichen: 813-01

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 1994OFOF 385/8Privatisierung der Buslinien 60 und 67Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 1994Sie sind hier
    VV 1013Privatisierung der Buslinien 60 und 67
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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