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Fußwege beleuchten - Angsträume beseitigen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat kann der Anregung des Ortsbeirats zur Beleuchtung der Fußwege nicht nachkommen, da der Heinz-Saalig-Weg als Privatstraße gilt. Die überalterte Gasbeleuchtung auf dem Fußweg zwischen Rümelinstraße und Engelsplatz wird in einem städtischen Programm bis 2029 modernisiert.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert, der Anregung des Ortsbeirats nicht entsprechen zu können. Der beschriebene Abschnitt des Heinz-Saalig-Weges ist als Privatstraße erfasst. Somit obliegt die Beleuchtung der Wegeverbindung dem entsprechenden Besitzer. Die Situation auf dem Fußweg zwischen Rümelinstraße und Engelsplatz ist der überalterten Gasbeleuchtung geschuldet. Für die verbliebene Gasbeleuchtung in der Stadt Frankfurt ist die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH zuständig. Störungen können telefonisch (069 213-88110) oder über eine Meldeplattform im Internet (https://www.srm-rheinmain.de/html/stoerungsmeldung-frankfurt.html) angegeben werden. Gemeldete Störungen werden innerhalb weniger Tage beseitigt. Im Rahmen des beschlossenen, städtischen Gasrückbauprogramms, werden alle Gasleuchten durch moderne Beleuchtungsanlagen ersetzt. Für den beschriebenen Abschnitt zwischen der Rümelinstraße und dem Engelsplatz ist eine Modernisierung im Jahr 2029 vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2020OFOF 709/11Fußwege beleuchten - Angsträume beseitigenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 17. Februar 2020OMOM 5793Fußwege beleuchten - Angsträume beseitigenDirektanregung
  3. 15. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 999Fußwege beleuchten - Angsträume beseitigen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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