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Überquellende Altglascontainer

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 993

Betreff: Überquellende Altglascontainer Zu 1.: Der Magistrat hat sich mit dem Auftragnehmer in Verbindung gesetzt und die Standorte geprüft. Demnach leert die Firma Remondis bereits wöchentlich die Altglascontainer. Eine noch engere Taktung der Zeitfenster, in denen die Container geleert werden, ist nicht möglich.

Zu 2.: An den genannten Ausweichstandorten können wegen der beengten Platzverhältnisse keine zusätzlichen Container aufgestellt werden. Weitere Standorte wären nur auf bisher als Parkplätze genutzten Flächen möglich.

Zu 3.: Die Glas-Depotcontainer sind für haushaltsübliche Mengen vorgesehen. Gastronomiebetriebe sind nach dem Verpackungsgesetz den Haushalten gleichgestellt. Erfahrungsgemäß entsorgen Gastronomiebetriebe aber eine Altglasmenge, die über die haushaltsübliche Menge hinausgeht. Die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) steht bereits mit den Gastronomiebetrieben in Verbindung, um diesen gegebenenfalls eine gesonderte gewerbliche Glasleerung anzubieten. Der Magistrat hat hierbei keine rechtliche Möglichkeit, den Gaststätten die Nutzung von öffentlich zugänglichen Glascontainern zu untersagen oder eine gesonderte Nutzung anzuordnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2019OFOF 632/3Überquellende AltglascontainerOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Februar 2019OMOM 4350Überquellende AltglascontainerDirektanregung
  3. 27. Mai 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 993Überquellende Altglascontainer
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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