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Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2006, ST 991

Betreff:

Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden

Die Anregung wurde der für die Kriminalitätsbekämpfung zuständigen Landespolizei unterbreitet. Hierzu teilte das Polizeipräsidium Frankfurt am Main u.a. folgendes mit:

" Es kann unstrittig die Aussage getroffen werden, dass durch die offene Präsenz der Polizeikräfte in der Innenstadt die zumeist nordafrikanischen und osteuropäischen Dealer ihren Wirkungsbereich verlegt haben. Diese Verdrängung wird durch die hervorragende Infrastruktur des ÖPNV unterstützt. Durch die Nutzung der S- und U - Bahnen erzielen die Dealer eine sehr hohe Mobilität, was zwangsläufig dazu führt, dass sie dem aufmerksamen Beobachter mit einer entsprechenden Sensibilität überall im Stadtgebiet auffallen, da den Dealern die Konsumenten folgen.

Am Industriehof, Fischstein und Große Nelkenstraße befinden sich zentral gelegene U – Bahn Haltestellen. Im Rahmen der Verdrängung werden zumeist auch nur die eigentlichen Konsumenten durch den Bürger wahrgenommen, da diese ob ihres ausgeprägten Suchtverhaltens und Erscheinungsbildes sich von anderen Bevölkerungsschichten abheben.

Die in der Problemdarstellung des Ortsbeirates dargelegte Situation an der Nidda ist derzeit nicht mehr so brisant. Aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung in der Vergangenheit wurden in diesem Bereich vermehrt Bestreifungen und Kontrollen durchgeführt. Ein offener Rauschgifthandel sowie die Anwesenheit von Abhängigen waren dort in diesem Jahr während des Tages nicht festzustellen. Trotzdem ist aufgrund aufgefundener Spritzen davon auszugehen, dass Rauschgiftabhängige die Bereiche dort sporadisch aufsuchen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des örtlich zuständigen Reviers, des Sonderkommandos Nord und des Kriminalkommissariats 64 sind angewiesen, sowohl Hinweisen aus der Bevölkerung nachzugehen als auch proaktiv aufgrund eigener Verdachtsschöpfung gegen sich abzeichnende Entwicklung durch starke Präsenz und deutlichen Kontrolldruck vorzugehen. Dabei wird Wert darauf gelegt, dies als eine der vornehmsten eigenen Aufgaben zu begreifen und so den berechtigten Anliegen der Bevölkerung Rechnung zu tragen, auf deren Hinweise, auch vorgetragen durch örtliche Vertreter, weiterhin besonders viel Wert gelegt wird.“

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2006OFOF 25/7Rauschgifthandel an der Nidda unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Juli 2006OMOM 262Rauschgifthandel an der Nidda unterbindenDirektanregung
  3. 22. September 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 991Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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