Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden
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Neues zu An der Nidda per E-MailBegründung
Seit Jahren findet in diesem Bereich ein reger Rauschgifthandel statt. Gelegentliche Polizeikontrollen mit Festnahmen konnten das Problem bisher leider nicht lösen. Besonders schlimm ist die Situation deshalb, will in der Nähe der Handelsplätze (Niddaufer, Eisenbahnbrücke, Fußgängerbrücke zum alten Freibad) ein gut besuchter Kinderspielplatz ist. Hier besteht eine große Gefahr für Kinder und Jugendliche. Die Anwohner sind nicht bereit, diese Verhältnisse länger hinzunehmen. Der geplante freiwillige Polizeidienst könnte hier eventuell helfen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 7 am 11.07.2006, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 262 2006 Die Vorlage OF 25/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Benehmen mit der Polizei den Rauschgifthandel im Bereich der Nidda-Eisenbahnbrücke in Rödelheim (Höhe Breitlacher Straße) unterbinden zu lassen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF und REP gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 20.06.2006, OF 25/7
Betreff:
Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden
Der Magistrat wird aufgefordert, den Rauschgifthandel im Bereich der Nidda-Eisenbahnbrücke in Rödelheim (Höhe Breitlacher Straße) zu unterbinden.
Begründung:
Seit Jahren findet in diesem Bereich ein reger Rauschgifthandel statt. Gelegentliche Polizeikontrollen mit Festnahmen konnten das Problem bisher leider nicht lösen.
Besonders schlimm ist die Situation deshalb, will in der Nähe der Handelsplätze (Niddaufer, Eisenbahnbrücke, Fußgängerbrücke zum alten Freibad) ein gut besuchter Kinderspielplatz ist. Hier besteht eine große Gefahr für Kinder und Jugendliche.
Die Anwohner sind nicht bereit, diese Verhältnisse länger hinzunehmen. Der geplante freiwillige Polizeidienst könnte hier eventuell helfen.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2006Sie sind hierOFOF 25/7Rauschgifthandel an der Nidda unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Juli 2006OMOM 262Rauschgifthandel an der Nidda unterbindenDirektanregung
- 22. September 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 991Rauschgifthandel an der Nidda unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF und REP gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE