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Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit Jahren findet in diesem Bereich ein reger Rauschgifthandel statt. Gelegentliche Polizeikontrollen mit Festnahmen konnten das Problem bisher leider nicht lösen. Besonders schlimm ist die Situation deshalb, will in der Nähe der Handelsplätze (Niddaufer, Eisenbahnbrücke, Fußgängerbrücke zum alten Freibad) ein gut besuchter Kinderspielplatz ist. Hier besteht eine große Gefahr für Kinder und Jugendliche. Die Anwohner sind nicht bereit, diese Verhältnisse länger hinzunehmen. Der geplante freiwillige Polizeidienst könnte hier eventuell helfen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 7 am 11.07.2006, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 262 2006 Die Vorlage OF 25/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Benehmen mit der Polizei den Rauschgifthandel im Bereich der Nidda-Eisenbahnbrücke in Rödelheim (Höhe Breitlacher Straße) unterbinden zu lassen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF und REP gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 20.06.2006, OF 25/7

Betreff:

Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden

Der Magistrat wird aufgefordert, den Rauschgifthandel im Bereich der Nidda-Eisenbahnbrücke in Rödelheim (Höhe Breitlacher Straße) zu unterbinden.

Begründung:

Seit Jahren findet in diesem Bereich ein reger Rauschgifthandel statt. Gelegentliche Polizeikontrollen mit Festnahmen konnten das Problem bisher leider nicht lösen.

Besonders schlimm ist die Situation deshalb, will in der Nähe der Handelsplätze (Niddaufer, Eisenbahnbrücke, Fußgängerbrücke zum alten Freibad) ein gut besuchter Kinderspielplatz ist. Hier besteht eine große Gefahr für Kinder und Jugendliche.

Die Anwohner sind nicht bereit, diese Verhältnisse länger hinzunehmen. Der geplante freiwillige Polizeidienst könnte hier eventuell helfen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 25/7Rauschgifthandel an der Nidda unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Juli 2006OMOM 262Rauschgifthandel an der Nidda unterbindenDirektanregung
  3. 22. September 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 991Rauschgifthandel an der Nidda unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 262 2006 Die Vorlage OF 25/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Benehmen mit der Polizei den Rauschgifthandel im Bereich der Nidda-Eisenbahnbrücke in Rödelheim (Höhe Breitlacher Straße) unterbinden zu lassen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFREP
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF und REP gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

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