Straßenbeleuchtung in der Oberwiesenstraße
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- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2007, ST 96
Betreff:
Straßenbeleuchtung in der Oberwiesenstraße
Die genannte Liegenschaft befindet sich in der Vermögensverwaltung des Liegenschaftsamtes. Allerdings wurde diese im Rahmen des Erbbaurechts verpachtet.
In den zugehörigen Erbbauverträgen ist geregelt, dass die Erbbauberechtigten einvernehmlich für die Anlegung und den Unterhalt der Verkehrs- und Grünfläche haften. Die Verkehrssicherungspflicht und somit auch die Beleuchtung der angesprochenen Wege liegt also in der Verantwortung der Erbbauberechtigten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2006OFOF 154/10Straßenbeleuchtung in der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Oktober 2006OMOM 584Straßenbeleuchtung in der OberwiesenstraßeDirektanregung
- 19. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 96Straßenbeleuchtung in der OberwiesenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab