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Straßenbeleuchtung in der Oberwiesenstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2007, ST 96

Betreff:

Straßenbeleuchtung in der Oberwiesenstraße

Die genannte Liegenschaft befindet sich in der Vermögensverwaltung des Liegenschaftsamtes. Allerdings wurde diese im Rahmen des Erbbaurechts verpachtet.

In den zugehörigen Erbbauverträgen ist geregelt, dass die Erbbauberechtigten einvernehmlich für die Anlegung und den Unterhalt der Verkehrs- und Grünfläche haften. Die Verkehrssicherungspflicht und somit auch die Beleuchtung der angesprochenen Wege liegt also in der Verantwortung der Erbbauberechtigten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2006OFOF 154/10Straßenbeleuchtung in der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. Oktober 2006OMOM 584Straßenbeleuchtung in der OberwiesenstraßeDirektanregung
  3. 19. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 96Straßenbeleuchtung in der Oberwiesenstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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