Auskunft über die Einstellung der im Wahlkampf versprochenen Mittel in den Haushalt
Zusammenfassung
Der Magistrat hat eine Schulbauoffensive vorbereitet, um die Bedarfe für die kommenden Haushaltsjahre zu dokumentieren. Diese Vorlage wird derzeit intern abgestimmt, bevor sie veröffentlicht wird. Das erwartete Ergebnis ist eine klare Planung der Mittelverwendung im Schulbau.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Das zuständige Fachdezernat hat eine Schulbauoffensive vorbereitet und als Magistratsvortrag ausgearbeitet. Diese dokumentiert die Bedarfe für die kommenden Haushaltsjahre. Die Vorlage befindet sich derzeit magistratsintern in der Vorabstimmung, bevor sie veröffentlicht und in den Geschäftsgang gegeben wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2024OFOF 280/15Auskunft über die Einstellung der im Wahlkampf versprochenen Mittel in den HaushaltOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Januar 2024VV 832Auskunft über die Einstellung der im Wahlkampf versprochenen Mittel in den HaushaltAnfrage
- 17. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 968Auskunft über die Einstellung der im Wahlkampf versprochenen Mittel in den HaushaltStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab