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Unterliederbach: Falschparker

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die hohe Beschwerdeanzahl im Frankfurter Westen reagiert, indem er eine spezielle Kontrolleinheit für Unterliederbach eingerichtet hat. Ziel ist es, die Verkehrssituation zu verbessern und die Barrierefreiheit zu gewährleisten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Aufgrund des hohen Beschwerdeaufkommens im Frankfurter Westen hat die Städtische Verkehrspolizei mit der "Streife West" eine eigene Kontrolleinheit geschaffen, die sich den Belangen dieses Bereichs widmet. Für den überwiegenden Teil der aufgelisteten Straßen besteht bereits ein Sonderkontrollauftrag. An den Wochenenden führt die Städtische Verkehrspolizei, in Abhängigkeit der personellen Möglichkeiten, gezielt Kontrollen des Stadtteils durch. Bei der Umsetzung von Maßnahmen müssen insbesondere die Vorgaben hinsichtlich der Barrierefreiheit eingehalten werden. Zudem sind die verfügbaren Haushaltsmittel maßgeblich. Der Magistrat stimmt einer Ortsbegehung zu, in der konkrete Maßnahmen vereinbart werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2021OFOF 1478/6Unterliederbach: Falschparker Unterliederbach-OstOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Februar 2021OMOM 7278Unterliederbach: Falschparker Unterliederbach-OstDirektanregung
  3. 30. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 960Unterliederbach: Falschparker Unterliederbach-Ost
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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