Schneeräumung auf dem Gravensteiner-Platz an Markttagen

Nach § 11 Absatz 1 der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main (https://frankfurt.de/themen/umwelt-und-gruen/umwelt-und-gruen-a-z/abfall/strass enreinigung/strassenreinigung-eine-saubere-sache) sind die Eigentümer:innen von Grundstücken dafür verantwortlich, im Winter die Gehwege zu räumen und zu streuen. Das gilt auch für alle Anlieger:innen des Gravensteiner Platzes die über diesen Straßenabschnitt erschlossen sind. Sie müssen die Gehwege entlang ihrer Grundstücke entsprechend sichern. Dies gilt selbstverständlich nur für die Gehwege entlang der Liegenschaft, nicht für den gesamten Gravensteiner Platz. Winterdienst an Tagen mit Marktbetrieb Die Wochenmärkte finden auf den durch den Magistrat festgesetzten öffentlichen Flächen der Stadt Frankfurt am Main statt. Hierzu zählt auch der Gravensteiner Platz im Frankfurter Bogen. Der Winterdienst auf Fahrbahnen und öffentlichen Plätzen erfolgt stadtweit nach einer festgelegten Rangfolge und klar definierten Prioritäten. Da der Aufbau der Wochenmärkte regelmäßig in den frühen Morgenstunden beginnt, kann es abhängig vom Zeitpunkt des Schneefalls vorkommen, dass die Marktflächen zu diesem Zeitpunkt noch nicht vollständig geräumt sind. Vor diesem Hintergrund ist mit den Marktteilnehmerinnen und Marktteilnehmern vertraglich vereinbart, dass die Verkehrssicherungs-pflicht im Bereich der jeweiligen Standplätze sowie der unmittelbar davor gelegenen Gangflächen den Standbetreibenden obliegt. Während der Marktzeiten besteht die Verpflichtung, diese Flächen von Schnee und Eis freizuhalten. Ergänzend sind die Dienstfahrzeuge der HFM mit Streumitteln ausgestattet, sodass die diensthabende Marktaufsicht bei winterlichen Witterungsverhältnissen unterstützend tätig werden kann. Die Eisschicht in dem genannten Zeitraum war allerdings teilweise so dick, dass sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel unwirksam waren. Grundsätzlich besteht darüber hinaus die Möglichkeit, weitergehende Schnee- und Eisbeseitigungsleistungen im Marktbereich auf professionelle Firmen zu übertragen. Hieraus entstehende Betriebskosten sind von den Marktteilnehmenden anteilig zu tragen. Eine vollständige Flächenräumung vor Marktbeginn ist angesichts der Priorisierung von Verkehrswegen, der zu wahrenden Nachtruhe sowie zusätzlicher Kosten in der Praxis regelmäßig nicht darstellbar. Das bewährte Vorgehen, die Schnee- und Eisbeseitigung in enger Abstimmung zwischen Marktaufsicht und Standbetreibenden sicherzustellen, wird daher auch künftig fortgeführt und bei Bedarf lageabhängig angepasst, um die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher bestmöglich zu gewährleisten.